Genehmigungs­verfahren 

Das formelle Genehmigungsverfahren für einen Leitungsneubau beginnt mit dem Raumordnungsverfahren. Ein solches war aus Sicht der Genehmigungsbehörde nur für den Abschnitt zwischen Weier (Offenburg) - Neuried/Meißenheim (Ortenaukreis) notwendig. In diesem Verfahrensschritt wurde durch die zuständige Raumordnungsbehörde, dem Regierungspräsidium Freiburg, geprüft, ob das Vorhaben mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und der Landesplanung vereinbar ist.

TransnetBW brachte als Vorhabenträgerin in das Raumordnungsverfahren mehrere mögliche Trassenverläufe in das Verfahren ein. Über einen Zeitraum von vier Wochen wurden die Unterlagen durch das Regierungspräsidium öffentlich ausgelegt. Auf Basis der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit konnte TransnetBW die Trassenverläufe optimieren.

Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer raumordnerischen Beurteilung. Darin wird die Raumverträglichkeit des Vorhabens bestimmt und gegebenenfalls die raumverträglichste Variante benannt. Die raumordnerische Beurteilung ist eine nicht rechtsverbindliche Empfehlung. Sie dient zur Orientierung der Vorhabenträgerin.

Im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren wird das geplante Vorhaben detailliert betrachtet. Die Grundlage dafür sind technische und umweltfachliche Detailuntersuchungen, zum Beispiel zur Bestimmung und Prüfung konkreter Maststandorte. Im Verfahren und in der abschließenden Entscheidung, dem sogenannten Planfeststellungsbeschluss, findet eine umfassende Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange und Interessen statt. Auf Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses erfolgt schließlich die bauliche Umsetzung.