Grafenrheinfeld-kupferzell–großgartach

GENEHMIGUNGSVERFAHREN UND ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG



Wie jedes Netzbauprojekt durchläuft auch die 380-kV-Netzverstärkung Grafenrheinfeld – Kupferzell – Großgartach ein umfangreiches Genehmigungsverfahren in mehreren Schritten, bevor der Bau beginnen darf. Im Laufe dieses mehrere Jahre andauernden Prozesses wird sichergestellt, dass alle für das Projekt wichtigen Themen berücksichtigt werden.

Die Netzverstärkung ist eine länderübergreifende Maßnahme – daher wird sie im Rahmen der Bundesfachplanung und des anschließenden Planfestellungsverfahrens nach NABEG durch die Bundesnetzagentur genehmigt.


Die Vorplanungsphase

Die Vorplanungsphase

Voraussetzung für den Start des Verfahrens ist eine umfassende Vorplanung. Ziel dieser Vorplanung war für Abschnitt 3 im Rahmen der Bundesfachplanung die Erarbeitung eines Trassenkorridorvorschlags. Ein Trassenkorridor bezeichnet einen 1.000 Meter breiten Streifen, in dem die Trasse verlaufen soll. Bei der Auswahl des Korridors berücksichtigt die TransnetBW nicht nur technische und wirtschaftliche Aspekte, sondern auch Auswirkungen auf Mensch, Natur und Landschaftsbild.

Die Bundesfachplanung

Erster Genehmigungsschritt: Die Bundesfachplanung

Ziel der Bundesfachplanung ist die Festlegung eines Trassenkorridors, in dem die spätere Detailplanung der Trasse erfolgt. Innerhalb dieses Verfahrens sieht der Gesetzgeber zahlreiche Möglichkeiten für die Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Das Verfahren startet mit der Einreichung des Antrags auf Bundesfachplanung bei der Bundesnetzagentur durch die Vorhabenträgerin. In diesem Antrag werden verschiedene Trassenkorridor-Verläufe geprüft. Es wird versucht, die Leitung mit bestehenden Infrastrukturen (z.B. Straßen, Bahn, vorhandene Leitungen) zu bündeln. Anschließend wird der Antrag offengelegt. Im Rahmen einer Antragskonferenz können Vereinigungen, Träger öffentlicher Belange und interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Belange bezüglich der vorgeschlagenen Trassenkorridore und deren potentiellen Alternativen vorbringen.

Als Ergebnis der Antragskonferenz legt die Bundesnetzagentur in einem Untersuchungsrahmen fest, welche Unterlagen und Gutachten die Übertragungsnetzbetreiberin noch vorlegen muss. Im Austausch mit Behörden, Vereinigungen und der Öffentlichkeit sollen die Anforderungen an die Planung möglichst frühzeitig geklärt werden.

Im Rahmen der Erstellung der detaillierten Unterlagen für den zweiten Schritt der Bundesfachplanung werden die verbleibenden Trassenkorridore vertiefend im Hinblick auf Umweltverträglichkeit, Raumverträglichkeit und sonstige öffentliche und private Belange geprüft. Die Vorhabenträgerin weist einen Vorschlags-Trassenkorridor aus, welcher nach Abwägung aller Belange den vorteilhaftesten Trassenverlauf darstellt. Die Bundesnetzagentur legt die kompletten Antragsunterlagen öffentlich aus – hierzu kann die Öffentlichkeit wieder Stellung nehmen. Nach der Prüfung aller eingegangenen Stellungnahmen werden diese im Rahmen eines Erörterungstermins der Bundesnetzagentur mit den Einwendern, Behörden, Vereinigungen und der Vorhabenträgerin behandelt.

Den Abschluss der Bundesfachplanung bildet die Entscheidung der Bundesnetzagentur für einen konkreten Trassenkorridor. Die Behörde wägt dafür alle vorgebrachten Argumente ab. Der in der Bundesfachplanung festgelegte Trassenkorridor ist verbindlich für das anschließende Planfeststellungsverfahren und wird in den Bundesnetzplan aufgenommen.

Durch die Novellierung des BBPlG im Mai 2019 entfällt für den Abschnitt 2 Kupferzell-Rittershausen die Bundesfachplanung. Für diesen Abschnitt stellte die TransnetBW im Januar 2020 den Antrag auf Planfeststellung nach § 19 NABEG.


Die Planfeststellungsverfahren

Zweiter Genehmigungsschritt: Das Planfeststellungsverfahren



Wie die Bundesfachplanung wird auch das Planfeststellungsverfahren auf Antrag der TransnetBW als Vorhabenträgerin eröffnet. Die einzelnen Schritte im Verfahren sind dabei der Bundesfachplanung ähnlich. So erfolgt auch im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine formelle Öffentlichkeitsbeteiligung. Nach Einreichung des Antrags auf Planfeststellung führt die Bundesnetzagentur unverzüglich eine Antragskonferenz mit der Vorhabenträgerin sowie den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und Vereinigungen durch. Auch alle Bürgerinnen und Bürger können daran teilnehmen. In der Antragskonferenz werden Inhalt, Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen für die Planfeststellung besprochen. Die Bundesnetzagentur legt auf Grundlage der Ergebnisse der Antragskonferenz einen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung fest und bestimmt den erforderlichen Inhalt für die weiteren Genehmigungsunterlagen.

Der durch die Vorhabenträgerin überarbeitete Antrag wird noch einmal durch die Bundesnetzagentur überprüft. Sind die Unterlagen vollständig, erfolgt deren Offenlage. Im Rahmen dieser Offenlage können sich erneut Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen sowie Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Die eingebrachten Einwendungen werden anschließend im Rahmen eines Erörterungstermins besprochen und diskutiert.

Den Abschluss bildet die Genehmigung des Vorhabens. Die Bundesnetzagentur entscheidet im sogenannten Planfeststellungsbeschluss unter Abwägung aller vorgebrachten Belange über den genauen Leitungsverlauf bzw. die konkreten Maststandorte.

Danach kann die TransnetBW mit dem Bau beginnen. Bereits vor der Genehmigung steht die Vorhabenträgerin mit den betroffenen Grundstückseigentümern im Dialog.


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