Ultranet

Leitung

ULTRANET durchläuft ein umfangreiches Genehmigungsverfahren in mehreren Schritten, bevor mit dem Bau begonnen werden darf. Im Laufe dieses mehrere Jahre dauernden Genehmigungsprozesses wird sichergestellt, dass alle für das Projekt wichtigen Themen berücksichtigt werden. Und dass alle Menschen, die das Projekt tangiert, ausreichend Möglichkeit haben, sich zu äußern und Gehör finden.Den gesetzlichen Rahmen für die Genehmigung von ULTRANET gibt das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) vor.

ULTRANET ist ein bundeslandübergreifendes Projekt, das im Bundesbedarfsplangesetz beschlossen ist. Für alle Vorhaben aus dem Bundesbedarfsplan, die durch mehrere Bundesländer oder ins Ausland führen sollen, liegt das Genehmigungsverfahren seit Inkrafttreten des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) 2011 grundsätzlich bei der Bundesnetzagentur (BNetzA).

Für Vorhaben, die in den Anwendungsbereich des NABEG fallen und die Zuständigkeit bei der Bundesnetzagentur liegt, ist ein 2-stufiges Planungs- und Genehmigungsverfahren vorgeschrieben.


Vorplanungsphase


Voraussetzung für den Start des Verfahrens ist eine umfassende Vorplanung. Ziel dieser Vorplanung ist die Erarbeitung eines Trassenkorridorvorschlags. Ein Trassenkorridor bezeichnet einen bis zu 1.000 Meter breiten Streifen, in dem die Trasse verlaufen soll. Bei der Auswahl des Korridors werden nicht nur technische und wirtschaftliche Aspekte, sondern auch Auswirkungen auf Mensch, Natur und Landschaftsbild berücksichtigt.


Erster Genehmigungsschritt: Die Bundesfachplanung


Der erste Verfahrensschritt, der im NABEG für Projekte wie ULTRANET vorgesehen ist, heißt Bundesfachplanung. Ziel der Bundesfachplanung ist es, einen bis zu 1.000 Meter breiten Trassenkorridor festzulegen, in dem später die Leitung verlaufen wird. Ende April 2019 hat die Bundesnetzagentur die Bundesfachplanungsentscheidung für den Abschnitt B des Netzbauprojekts ULTRANET getroffen. Damit wurde der von der TransnetBW vorgeschlagene Trassenkorridor genehmigt. Die Dokumente zur Bundesfachplanungsentscheidung finden Sie hier:


Der in der Bundesfachplanung festgelegte Trassenkorridor ist verbindlich für das anschließende Planfeststellungsverfahren und wird in den Bundesnetzplan aufgenommen.

Zweiter Genehmigungsschritt: Die Planfeststellung


Der zweite im Netzausbaubeschleunigungsgesetz vorgeschriebene Verfahrensschritt ist das Planfeststellungsverfahren. Im August 2019 hat die TransnetBW den Antrag auf Planfeststellung nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz bei der Bundesnetzagentur gestellt. Den Antrag auf Planfeststellung nach § 19 NABEG finden Sie hier:


Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens legt die Bundesnetzagentur unter Einbezug aller privaten und öffentlichen Interessen alle wichtigen Details der zukünftigen Höchstspannungsleitung fest. Hierzu hat die Bundesnetzagentur im Oktober 2019 eine öffentliche Antragskonferenz in Hockenheim durchgeführt. Themen waren unter anderem Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Planfeststellung erhebliche Fragen. Aufgrund der im Rahmen der Antragskonferenz gewonnen Erkenntnisse hat die Bundesnetzagentur im November 2019 den Untersuchungsrahmen festgelegt.

Dieser legt die Inhalte der Planfeststellungsunterlagen nach § 21 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) fest. Aktuell arbeitet die TransnetBW an der Fertigstellung der vollständigen Planfeststellungsunterlagen.
Nach Einreichung der vollständigen Unterlagen führt die Bundesnetzagentur die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durch. So kann jeder den Antrag mit allen Plänen und Unterlagen zu den Umweltauswirkungen einsehen und sich dazu äußern.

Im Anschluss daran führt die Bundesnetzagentur einen Erörterungstermin mit allen Einwendern, den Behörden, den Vereinigungen und der TransnetBW durch, um die eingegangenen Stellungnahmen gemeinsam zu erörtern. Damit wird sichergestellt, dass die Öffentlichkeit in allen entscheidenden Verfahrensschritten informiert und aktiv eingebunden ist.

Am Ende dieses letzten Verfahrensschrittes steht schließlich der Planfeststellungsbeschluss. Dieser legt, wie eine Baugenehmigung, alle wichtigen Details der zukünftigen Höchstspannungsleitung fest. Dazu gehören der genaue Verlauf der Trasse und die zu verwendende Übertragungstechnik.


Konverter

Standortsuche


In einem mehrstufigen Prozess und zur Zufriedenheit aller Beteiligten wurde das Kernkraftwerksgelände in Philippsburg als Standort für das Gleichstrom-Umspannwerk (technisch: Konverter) festgelegt.

Weiterführende Informationen zum Thema Standortsuche finden Sie hier.

Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz erteilt


Die Genehmigung für den Bau des Gleichstrom-Umspannwerks Philippsburg erfolgt nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Genehmigungsbehörde ist das Landratsamt Karlsruhe. Anfang Juni 2018 hat die TransnetBW den Genehmigungsantrag eingereicht. Am 26. März 2020 hat das Landratsamt Karlsruhe die Genehmigung für den Bau des Gleichstrom-Umspannwerks erteilt.

Nach Oben